1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Erze und Spate (Sanierungsbergbau)

Sanierung im Uranerzbergbau

Mit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 übernahm die Bundesrepublik Deutschland den 50-prozentigen Gesellschaftsanteil an der ehemaligen Sowjetisch-Deutschen Aktiengesellschaft (SDAG) Wismut. Das Wismut-Gesetz trat am 18. Dezember 1991 in Kraft. Seitdem ist die ehemalige SDAG Wismut unter der Unternehmensbezeichnung Wismut GmbH ein Unternehmen der Bundesrepublik Deutschland und damit in alle Verpflichtungen nach dem Bundesberggesetz eingetreten. Zur Finanzierung dieser Verpflichtungen im Freistaat Sachsen und im Freistaat Thüringen plante der Bundesgesetzgeber seinerzeit 13 Mrd. DM ein, die er zwischenzeitlich auf 7 Mrd. € aufstockte.

Zur übertägigen Sanierung gehören die Demontage und der Abbruch stillgelegter, in der Regel kontaminierter Betriebsanlagen, die Umlagerung von Halden oder ihre Verwahrung vor Ort, die Verwahrung der industriellen Absetzanlagen (Schlammbecken) der Aufbereitungsbetriebe an Ort und Stelle sowie die Wiedernutzbarmachung von Betriebsflächen. Die untertägige Sanierung umfasst die Entsorgung, sichere Verwahrung und abschließende Flutung der untertägigen Hohlräume.

Die Wismut GmbH saniert als Projektträgerin im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaat Sachsen zudem die Altstandorte der ehemaligen SDAG-/SAG-Wismut, für die die Wismut GmbH keine Rechtsverantwortung nach dem Wismut-Gesetz hat. Dabei handelt es sich meist um Anlagen, welche die Bergbautreibenden vor 1963 stillgelegt hatten. Zur Finanzierung dieser Aufgaben stellten die Bundesrepublik Deutschland und der Freistaat Sachsen bereits über ein Verwaltungsabkommen für die Jahre 2003 bis 2012 je zur Hälfte 78 Mio. € bereit. Die Vertragspartner unterzeichneten am 24. April 2013 ein ergänzendes Verwaltungsabkommen zur Fortführung der Sanierung. Das Abkommen hat für die Laufzeit der Jahre 2013 bis 2022 ein Finanzierungsvolumen von 138 Mio. €.  

Sanierung im Zinnerz- und Spatbergbau

Träger der Sanierungsarbeiten an verschiedenen Standorten im Erzgebirge und Vogtland sind zum Teil die bundeseigene Gesellschaft zur Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben mbH (GVV), die seit dem Jahr 2014 in die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH integriert ist  und zum anderen Teil privatrechtlich organisierte Rechtsnachfolger der ehemaligen Bergbautreibenden.

Marginalspalte

Kontakt

Sächsisches Oberbergamt

© Institution